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Europäisches Patent · EP3810959 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3810959
Anmeldenummer
EP19726648
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.05.2019
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
05.11.2025
Schutz endet spätestens
22.05.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F16H 1/46 (2006.01)
F16H 57/033 (2012.01)
Priorität
DE 102018210131 21.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/063273 23.05.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/242976 26.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

  2. 05.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SMOOK, Warren

3040 Huldenberg, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.