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Europäisches Patent · EP3811441 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3811441
- Anmeldenummer
- EP19822949
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 37/02 (2006.01)H01H 37/52 (2006.01)H02J 7/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862688893 P 22.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/038274 20.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/246414 26.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Riverside, California 92507, US
Riverside, California 92507, US
Riverside, California 92507, US
Riverside, California 92507, US
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