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Europäisches Patent · EP3811511 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3811511
Anmeldenummer
EP19737649
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2019
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
17.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H02N 2/04 (2006.01)
G02B 7/00 (2021.01)
Priorität
DE 102018115086 22.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/DE2019/100559 18.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/242814 26.12.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAVRATIL, Tomas

76137 Karlsruhe, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.