DAMPFERZEUGUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3811730 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3811730
- Anmeldenummer
- EP19730856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 13.03.2024
- Schutz endet spätestens
- 19.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- H05B 3/42 (2006.01)A24F 47/00 (2020.01)A61M 15/06 (2006.01)A61M 11/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 18178688 20.06.2018EP 18198485 03.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/066401 20.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/243540 26.12.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 22.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 13.03.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.03.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Gushu Town, Guangdong, CN
Weybridge KT13 0QU, GB
Gushu Town, Guangdong, CN
1206 Geneva
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.