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Europäisches Patent · EP3811779 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3811779
Anmeldenummer
EP20202117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.10.2020
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
21.08.2024
Schutz endet spätestens
14.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
A01M 29/32 (2011.01)
Priorität
IT 201900019382 21.10.2019
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 02.07.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

  4. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  5. 21.08.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

Beteiligte

Inhaberin

O.S.D. Gruppo Ecotech S.R.L.

10, Via Ponte Alto, 41011 Campogalliano (Modena), IT

Erfinderin/Erfinder

GAIBOTTI, Paolo

41011 CAMPOGALLIANO (MO), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.