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Europäisches Patent · EP3811830 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3811830
- Anmeldenummer
- EP20199032
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2020
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 21.12.2022
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A47J 31/44 (2006.01)A47J 31/60 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019128286 21.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 21.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2022
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.