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Europäisches Patent · EP3811847 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3811847
Anmeldenummer
EP20185557
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.2010
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
07.01.2026
Schutz endet spätestens
15.06.2030
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61B 1/05 (2006.01)
A61B 1/06 (2006.01)
A61B 1/00 (2006.01)
A61B 1/12 (2006.01)
Priorität
US 21808509 P 18.06.2009
Abgezweigt von
EP14186113
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Endochoice, Inc.

EndoChoice, Inc.

11810 Wills Road, Alpharetta, GA 30009, US

Erfinderin/Erfinder

LEVY, Avi

46365 Herzliya, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.