TEXTILTEIL
Europäisches Patent · EP3811910 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3811910
- Anmeldenummer
- EP19204990
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 29.11.2023
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/01 (2006.01)A61F 13/06 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 09.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
- 04.12.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2023
- 29.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Bauer, Patrick
91275 Auerbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.