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Europäisches Patent · EP3812070 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812070
- Anmeldenummer
- EP19823644
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.06.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 15.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018118324 21.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/023085 11.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/244711 26.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BABA, Makoto
Yasu-shi, Shiga 520-2323, JP
HIROSE, Ryou
Yasu-shi, Shiga 520-2323, JP
TOKUYAMA, Akira
Yasu-shi, Shiga 520-2323, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.