ELEKTRISCHER ROTATIONSRASIERAPPARAT

Europäisches Patent · EP3812111 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3812111
Anmeldenummer
EP20194329
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.09.2020
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
19.01.2022
Gelöscht
24.04.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B26B 19/14 (2006.01)
B26B 19/38 (2006.01)
Priorität
JP 2019193166 24.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.04.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  2. 30.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2022

  3. 19.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2022

Beteiligte

Inhaberin

Maxell Izumi Co., Ltd.

3039, Ooaza Sasaga Matsumoto-shi, Nagano 399-8721, JP

Erfinderin/Erfinder

KOZU, Tomio

Matsumoto-shi, Nagano 399-8721, JP

OHARA, Toshihiko

Matsumoto-shi, Nagano 399-8721, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.