GEBOGENE ELASTIK MIT EINKLEMMUNG

Europäisches Patent · EP3812136 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3812136
Anmeldenummer
EP20192006
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.08.2020
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
19.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
B29C 65/08 (2006.01)
A61F 13/49 (2006.01)
B29L 31/48 (2006.01)
Priorität
US 201962896063 P 05.09.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Curt G. Joa, Inc.

100 Crocker Avenue, Sheboygan Falls, WI 53085, US

Erfinderin/Erfinder

Fritz, Jeffrey W.

Sheboygan Falls, Wisconsin 53085, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.