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Europäisches Patent · EP3812186 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812186
- Anmeldenummer
- EP20193159
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2020
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 06.12.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 5/06 (2006.01)B60J 7/10 (2006.01)B60P 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019128627 23.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 16.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2024
- 26.04.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 27.03.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Franz Miederhoff oHG, Röhre 50, 59846 Sundern, Deutschland → IMA-FM-1896 GmbH & Co. KG, Röhre 50, 59846 Sundern, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2024
- 06.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
59846 Sunderm, DE
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