FRONTEND FÜR EIN SCHIENENFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3812232 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812232
- Anmeldenummer
- EP20199652
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2020
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Schutz endet spätestens
- 30.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B61D 15/06 (2006.01)B61D 17/06 (2006.01)B61G 11/14 (2006.01)
- Priorität
- GB 201915238 22.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 25.08.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2023
- 16.08.2023
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Bombardier Transportation GmbH, Eichhornstraße 3, 10785 Berlin, Deutschland → ALSTOM Holdings, 48 rue Albert Dhalenne, 93400 Saint-Ouen-sur-Seine, Frankreich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.08.2023
1 früherer Eintrag
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
1140 Vienna, AT
1220 Vienna, AT
02733 Cunewalde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.