BATTERIEANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3812254 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812254
- Anmeldenummer
- EP20161741
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.03.2020
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 16.04.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.03.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B62J 43/20 (2020.01)B62J 43/13 (2020.01)B62M 6/90 (2010.01)H01M 50/249 (2021.01)H01M 50/262 (2021.01)
- Priorität
- TW 108138493 24.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 25.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
- 16.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 16.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
LIU, Chia-Hung
320 Taoyuan City, TW
CHEN, Chien-Hung
35745 Miaoli County, TW
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.