ARTIKELTRANSPORTFAHRZEUG

Europäisches Patent · EP3812311 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3812311
Anmeldenummer
EP19822777
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2019
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
13.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B65G 1/137 (2006.01)
Priorität
JP 2018119080 22.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/023634 14.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/244787 26.12.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Inhaberin

Daifuku Co., Ltd.

2-11 Mitejima 3-chome Nishiyodogawa-ku, Osaka-shi, Osaka 555-0012, JP

Erfinderin/Erfinder

YOSHINAGA Kazuharu

Gamo-gun, Shiga 529-1692, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.