BEHÄLTER ZUR ARZNEIMITTELLAGERUNG
Europäisches Patent · EP3812312 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812312
- Anmeldenummer
- EP19844012
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.06.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 02.08.2023
- Gelöscht
- 25.01.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06Q 10/08 (2023.01)B65G 1/137 (2006.01)A47B 81/00 (2006.01)A61J 3/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018146382 03.08.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/023420 13.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/026602 06.02.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 12.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 02.08.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAGI, Susumu
Ehime 791-0395, JP
OKUDA, Akinobu
Ehime 791-0395, JP
MORII, Hideyuki
Ehima 791-0395, JP
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