GEWEBEBEHANDLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3812504 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3812504
Anmeldenummer
EP20208330
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.01.2019
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
11.03.2026
Schutz endet spätestens
07.01.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
D06F 58/10 (2006.01)
D06F 73/02 (2006.01)
D06F 71/29 (2006.01)
Priorität
KR 20180002471 08.01.2018
Abgezweigt von
EP19150711
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

LG Electronics Inc.

128, Yeoui-daero,, Yeongdeungpo-gu Seoul 07336, KR

Erfinderin/Erfinder

KIM, Kihyuk

Seoul 08592, KR

BAE, Jaeil

Seoul 08592, KR

CHUNG, Wookjun

Seoul 08592, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.