NUTZFAHRZEUG
Europäisches Patent · EP3812516 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812516
- Anmeldenummer
- EP19823498
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.06.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/02 (2006.01)E02F 9/00 (2006.01)E02F 3/96 (2006.01)E02F 3/32 (2006.01)B60B 35/10 (2006.01)B62D 55/084 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018118678 22.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/022122 04.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/244618 26.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HARADA,Takahiro
Chikugo-shi, Fukuoka 833-0055, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.