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Europäisches Patent · EP3812535 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812535
- Anmeldenummer
- EP20201299
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2020
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 24.11.2021
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E04F 19/04 (2006.01)
- Priorität
- AT 509082019 22.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 05.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2022
- 07.02.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2022
- 24.11.2021
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2021
Beteiligte
Inhaberin
4893 Zell am Moos, AT
Erfinderin/Erfinder
4893 Zell am Moos, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.