SCHEIBENBREMSE UND BREMSSATTEL

Europäisches Patent · EP3812606 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3812606
Anmeldenummer
EP19821776
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2019
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
28.01.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16D 65/092 (2006.01)
B62L 1/00 (2006.01)
F16D 55/228 (2006.01)
F16D 65/02 (2006.01)
Priorität
JP 2018116902 20.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/024401 20.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2019/244960 26.12.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

AMEMIYA Takeo

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

IWAHASHI Yoshiki

Hitachinaka-shi, Ibaraki 312-8503, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.