VENTILMECHANISMUS UND STOSSDÄMPFER

Europäisches Patent · EP3812610 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3812610
Anmeldenummer
EP18923497
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.06.2018
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
04.03.2026
Schutz endet spätestens
19.06.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
F16F 9/46 (2006.01)
F16F 9/34 (2006.01)
F16F 9/348 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2018/023508 20.06.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2019/244286 26.12.2019
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026

Beteiligte

Inhaberin

Astemo, Ltd.

2-1, Otemachi 2-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-0004, JP

Erfinderin/Erfinder

FUJIKAWA, Yosuke

Fukuroi City, Shizuoka 437-1194, JP

MURAKAMI, Yosuke

Fukuroi City, Shizuoka 437-1194, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.