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Europäisches Patent · EP3812702 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812702
- Anmeldenummer
- EP20201829
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.10.2020
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 13.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- G01C 15/08 (2006.01)G01C 15/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019194667 25.10.2019
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 07.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 07.07.2025
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YASUTOMI, Satoshi
Tokyo 174-8580, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.