DYNAMISCHE WÄGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP3812716 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3812716
Anmeldenummer
EP20203341
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.2020
Veröffentlicht
28.04.2021
Erteilt
26.06.2024
Schutz endet spätestens
21.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
G01G 23/00 (2006.01)
Priorität
CN 201911023945 25.10.2019
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  2. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  3. 01.11.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAN, Dake

Changzhou, Jiangsu 213016, CN

CAI, Lifeng

Changzhou, Jiangsu 213002, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.