LINSENSYSTEM UND BILDGEBUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3812820 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812820
- Anmeldenummer
- EP19823367
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 13/00 (2006.01)G02B 13/18 (2006.01)G02B 13/02 (2006.01)G02B 13/26 (2006.01)G02B 9/64 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018115756 19.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/024031 18.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/244867 26.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIYASHITA, Yuya
Suwa-shi, Nagano 392-0021, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.