FERTIGUNGSSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP3812860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3812860
- Anmeldenummer
- EP20196787
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.09.2020
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 22.11.2023
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/418 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019128101 17.10.2019
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 02.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024
- 27.11.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Rottmann, Zimmermann + Partner AG, Gartenstrasse 28 A, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2023
- 22.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Junginger, Dr., Markus
73087 Bad Boll, DE
Hofmann, Dr., Ralf
74080 Heilbronn, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.