DYNAMO-ELEKTRISCHE MASCHINE
Europäisches Patent · EP3813236 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3813236
- Anmeldenummer
- EP19815911
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.01.2019
- Veröffentlicht
- 28.04.2021
- Erteilt
- 17.12.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02K 9/06 (2006.01)H02K 1/32 (2006.01)H02K 5/20 (2006.01)H02K 9/08 (2006.01)H02K 9/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018110328 08.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/002759 28.01.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2019/234967 12.12.2019
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SAWADA, Itsurou
Tokyo 100-8280, JP
FUJII, Katsuhiko
Tokyo 100-8280, JP
KUDO, Taro
Tokyo 100-8280, JP
TAMURA, Tatsuhiro
Tokyo 100-8280, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.