ELEKTRONISCHE ZIGARETTE MIT OPTISCHEM VERDAMPFUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP3813574 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3813574
Anmeldenummer
EP19731244
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
30.03.2022
Gelöscht
25.01.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24F 40/46 (2020.01)
A24F 40/53 (2020.01)
Priorität
EP 18179731 26.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/065543 13.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/001997 02.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.03.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.03.2023

  2. 25.01.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2023

  3. 30.03.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.03.2022

Beteiligte

Inhaberin

JT International SA

8, rue Kazem Radjavi, 1202 Geneva

Erfinderin/Erfinder

SCHMIDLIN, Moritz

8048 Zürich

LUSO, Damir

8952 Schlieren

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.