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Europäisches Patent · EP3813580 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3813580
Anmeldenummer
EP19736454
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
26.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A24F 47/00 (2020.01)
Priorität
GB 201810714 29.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/051821 27.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/002924 02.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Nicoventures Trading Limited

Globe House 1 Water Street, London WC2R 3LA, GB

Erfinderin/Erfinder

POTTER, Mark

LONDON WC2R 3LA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.