REGALSYSTEM
Europäisches Patent · EP3813591 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3813591
- Anmeldenummer
- EP19737919
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 02.10.2024
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47B 57/40 (2006.01)
- Priorität
- IL 26035018 01.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IL2019/050679 18.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/008448 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 13.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
- 03.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
BRUNNER, Yaron
3657900 Kibbutz Gvat, IL
SHANI, Izhar
3657900 Kibbutz Gvat, IL
PARIZER, Uri
1292300 Kibbutz Hukok, IL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.