TRAGBARER ISOLIERTER LEBENSMITTELBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP3813613 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3813613
Anmeldenummer
EP19825749
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
30.08.2023
Schutz endet spätestens
14.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
A47J 41/00 (2006.01)
A47J 41/02 (2006.01)
Priorität
IN 201841023949 27.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IN2019/050459 15.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/003322 02.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 10.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

  4. 04.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.07.2024

  5. 20.11.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2023

  6. 30.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VICTOR, Kingston

Teynampet Chennai 600018, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.