VERBANDSYSTEM
Europäisches Patent · EP3813749 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3813749
- Anmeldenummer
- EP19740312
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 13.08.2025
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/00 (2024.01)
- Priorität
- GB 201810531 27.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/066975 26.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/002416 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026
- 13.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
O'MAHONY, Conor
Cork, P17 WK40, Oysterhaven, IE
O'CALLAGHAN, Suzanne
Cork, T12 F9WT, Carrigrohane, IE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.