VERBANDSYSTEM

Europäisches Patent · EP3813749 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3813749
Anmeldenummer
EP19740312
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
13.08.2025
Schutz endet spätestens
25.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61F 13/00 (2024.01)
Priorität
GB 201810531 27.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/066975 26.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/002416 02.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

  2. 13.08.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

O'MAHONY, Conor

Cork, P17 WK40, Oysterhaven, IE

O'CALLAGHAN, Suzanne

Cork, T12 F9WT, Carrigrohane, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.