BINÄRES FLUIDREGELVENTILSYSTEM
Europäisches Patent · EP3813922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3813922
- Anmeldenummer
- EP19831434
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 39/00 (2006.01)A61M 39/22 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 17/40 (2006.01)A61F 5/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201862694813 P 06.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/040869 08.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/010359 09.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 12.06.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Allurion Technologies, Inc., 11 Huron Drive, Natick MA 01760, Vereinigte Staaten von Amerika → Allurion Technologies, LLC, 11 Huron Drive, Natick, MA 01760, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NELSON, David W.
Wayland, Massachusetts 01778, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.