BEDARFSREGLER
Europäisches Patent · EP3813955 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3813955
- Anmeldenummer
- EP19734494
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 03.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 23.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A62B 7/04 (2006.01)A62B 9/02 (2006.01)A62B 9/04 (2006.01)
- Priorität
- GB 201810558 27.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/051784 24.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/002898 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 10.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
- 03.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TOWSEND, Paul Nicholas
Northumberland NE23 3QA, GB
BRIMER, Lee Kevin
Newcastle Upon Tyne NE3 4TP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.