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Europäisches Patent · EP3813957 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3813957
Anmeldenummer
EP19734493
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
23.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A62B 9/02 (2006.01)
Priorität
GB 201810557 27.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/GB2019/051782 24.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/002897 02.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TOWNSEND, Paul Nicholas

Northumberland NE23 3QZ, GB

BRIMER, Lee Kevin

Newcastle Upon Tyne NE3 4TP, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.