JUSTIERUNG EINES HUBRICHTUNGSSVERSATZES
Europäisches Patent · EP3814146 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3814146
- Anmeldenummer
- EP19748879
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 10.08.2022
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 2/02 (2006.01)B41J 2/075 (2006.01)B41J 2/03 (2006.01)
- Priorität
- GB 201810587 28.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/000090 27.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/002865 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 21.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2023
- 10.08.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.08.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRIDGES, Richard, Thomas, Calhoun
Cambridge Cambridgeshire CB23 8TU, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.