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Europäisches Patent · EP3814179 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3814179
Anmeldenummer
EP19748596
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
29.03.2023
Schutz endet spätestens
24.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B60T 5/00 (2006.01)
F16D 65/12 (2006.01)
F16D 65/847 (2006.01)
Priorität
IT 201800006685 26.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/IB2019/055331 25.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/003112 02.01.2020
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 07.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2024

  5. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  6. 29.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SQUARZI, Marco

47121 Forli'(FC), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.