AUFZUGSANLAGE MIT EINER SCHUTZBLENDE

Europäisches Patent · EP3814265 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3814265
Anmeldenummer
EP19731975
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
29.06.2022
Gelöscht
25.01.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 5/00 (2006.01)
Priorität
EP 18180434 28.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/065957 18.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/002039 02.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.01.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024

  2. 10.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2023

  3. 17.08.2022

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    Inventio AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil → INVENTIO AG, Seestrasse 55, 6052 Hergiswil

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  4. 29.06.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.06.2022

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.