SCHMIERÖLZUSAMMENSETZUNG
Europäisches Patent · EP3814460 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3814460
- Anmeldenummer
- EP19763088
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 02.04.2025
- Gelöscht
- 27.01.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C10M 129/54 (2006.01)C10M 169/04 (2006.01)
- Priorität
- US 201862690374 P 27.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2019/055204 20.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/003071 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.02.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026
- 27.01.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.01.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026
- 02.04.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
VAN HOUTEN, Wilhelmus Petrus Antonie
3196 KD Vondelingenplatt Rotterdam, NL
JUKES, Ronald Theodorus Fake
3196 KD Vondelingenplatt Rotterdam, NL
BROOKHART, Todd
San Ramon, California 94583, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.