LINEARBEWEGUNGSFÜHRUNG
Europäisches Patent · EP3814647 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3814647
- Anmeldenummer
- EP19742287
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 03.01.2024
- Schutz endet spätestens
- 25.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- F16C 29/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 202018003002 U 27.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/000196 26.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/001808 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 05.01.2026
- 27.02.2025
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2025
- 27.02.2025
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Löschdatum
- 25.01.2025 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 27.02.2025
- 25.01.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.01.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2025
- 16.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte Klein & Klein, Grienbachstrasse 17, 6300 Schweiz
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2025
- 13.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024
- 03.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.