KLIMASTEUERUNGSSYSTEM MIT DAMPFEINSPRITZVERDICHTERN

Europäisches Patent · EP3814696 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3814696
Anmeldenummer
EP19826137
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
13.11.2024
Gelöscht
27.01.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25B 49/02 (2006.01)
F25B 9/00 (2006.01)
Priorität
US 201862690696 P 27.06.2018
US 201916447468 20.06.2019
PCT-Anmeldung
PCT/US2019/039304 26.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/006117 02.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.01.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.01.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.01.2026

  2. 24.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025

  3. 13.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WALLIS, Frank, S.

Sidney, Ohio 45365, US

WARNER, Wayne, R.

Grand Junction, Colorado 81507, US

BEISNER, Russ, M.

Sidney, Ohio 45365, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.