UMRÜSTUNGSKIT
Europäisches Patent · EP3814714 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3814714
- Anmeldenummer
- EP19748884
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 07.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 30.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F41A 11/02 (2006.01)F41A 17/66 (2006.01)F41A 33/00 (2006.01)
- Priorität
- GB 201810773 29.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2019/051867 01.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/002953 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 22.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2024
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SMITH, Alan
Mildenhall, Suffolk IP28 7AS, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.