ULTRASCHALLSENSORANORDNUNG
Europäisches Patent · EP3814726 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3814726
- Anmeldenummer
- EP19740309
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 07.06.2023
- Gelöscht
- 25.01.2024
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 1/66 (2022.01)
- Priorität
- EP 18180016 27.06.2018DE 102018126610 25.10.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/066796 25.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/002311 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024
- 17.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024
- 25.01.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2024
- 07.06.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MÜLLER, Frank
30952 Ronnenberg, DE
PFEIFFER, Andreas
30627 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.