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Europäisches Patent · EP3814830 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3814830
Anmeldenummer
EP19731655
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
11.02.2026
Schutz endet spätestens
11.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
G02C 5/22 (2006.01)
Priorität
IT 201800006736 28.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/065363 12.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/001980 02.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

Luxottica S.r.l.

Via Leonardo Del Vecchio, 1, 32021 Agordo (BL), IT

Erfinderin/Erfinder

DAL PONT, Moreno

32036 SEDICO, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.