VERFAHREN UND SYSTEM ZUR DYNAMISCHEN ANPASSUNG EINES MODELLS
Europäisches Patent · EP3815110 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3815110
- Anmeldenummer
- EP19737448
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 31.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 24.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- G16H 50/50 (2018.01)A61C 13/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201816023671 29.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/038938 25.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/005912 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 11.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
- 26.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2024
- 31.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2024
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
64653 Lorsch, DE
64297 Darmstadt, DE
64367 Mühltal, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.