PRÄSENTATIONSSYSTEM UND PRÄSENTATIONSVERFAHREN

Europäisches Patent · EP3815355 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3815355
Anmeldenummer
EP19749188
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
25.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
H04N 7/14 (2006.01)
Priorität
DE 102018115302 26.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/066983 26.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/002421 02.01.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SINGER, Kilian Talo Theodor

34134 Kassel, DE

DAWKINS, Samuel Thomas

55283 Nierstein, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.