REFLEKTIERENDES OPTISCHES SYSTEM

Europäisches Patent · EP3815474 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3815474
Anmeldenummer
EP19733021
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.06.2019
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
23.06.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
G02B 5/10 (2006.01)
G02B 17/06 (2006.01)
H05H 15/00 (2006.01)
Priorität
EP 18305810 26.06.2018
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/066679 24.06.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/002243 02.01.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

THAURY, Cédric

78180 Montigny le Bretonneux, FR

SMARTSEV, Slava

4933911 Petah Tikva, IL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.