GELENKARTIGER RING
Europäisches Patent · EP3815565 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3815565
- Anmeldenummer
- EP18924797
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2018
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 19.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A44C 9/02 (2006.01)A44C 5/14 (2006.01)A44C 11/02 (2006.01)A44C 5/20 (2006.01)A44C 5/10 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2018/093810 29.06.2018
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/000420 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 31.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 19.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
Beteiligte
Inhaberin
Tan, Bowen
Shanghai 200031, CN
Erfinderin/Erfinder
Tan, Bowen
Shanghai 200031, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.