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Europäisches Patent · EP3815595 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3815595
Anmeldenummer
EP20205220
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.11.2020
Veröffentlicht
05.05.2021
Erteilt
28.06.2023
Gelöscht
25.06.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 15/24 (2006.01)
A47L 15/42 (2006.01)
Priorität
DE 102019129605 04.11.2019
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 08.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.05.2024

  3. 28.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2023

Beteiligte

Inhaberin

Winterhalter Gastronom GmbH

Winterhalterstraße 2 - 12, 88074 Meckenbeuren, DE

Erfinderin/Erfinder

Thurn, Michael

88326 Aulendorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.