KOMPRESSIONSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP3815629 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3815629
- Anmeldenummer
- EP19838845
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.07.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 03.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 18.07.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- A61B 17/132 (2006.01)A61B 17/135 (2006.01)A61B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018137180 20.07.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/028550 19.07.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/017653 23.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026
- 03.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KAWAURA, Masakatsu
Mountain View California 94040, US
SOMA, Yuki
Mountain View California 94040, US
UEMURA, Shuji
Mountain View California 94040, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.