ABSORBIERENDER ARTIKEL UND BLATTELEMENT
Europäisches Patent · EP3815658 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3815658
- Anmeldenummer
- EP19825989
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2019
- Veröffentlicht
- 05.05.2021
- Erteilt
- 04.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.06.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2026
- IPC-Klassen
- A61F 13/49 (2006.01)A61F 13/51 (2006.01)
- Priorität
- JP 2018125606 29.06.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/025718 27.06.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/004589 02.01.2020
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIOKA, Toshiyasu
Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP
FUKASAWA, Jun
Kanonji-shi, Kagawa 769-1602, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.